Waldkirch
21.05.2020

Stand Überarbeitung Ortsplanung

Der Gemeinderat befasst sich bereits seit längerem mit der Überarbeitung des kommunalen Richtplans, der Rahmennutzungsplanung und der Sondernutzungsplänen.

Nach verschiedenen Vorarbeiten wurden im 1. Halbjahr 2019 mehrere Infoanlässe und Workshops zu den verschiedenen Instrumenten der Ortsplanung (Richt- und Zonenplan sowie Baureglement) veranstaltet.

Die aktualisierten Unterlagen gingen nach den Sommerferien 2019 noch einmal in öffentliche Vernehmlassung, welche von verschiedenen Seiten auch genutzt wurde. Nach der erfolgten Bürgerpartizipation und der Planbereinigung wurde der kommunale Richtplan im August 2019 durch den Gemeinderat verabschiedet und der Zonenplan, das Baureglement, der Strassenplan sowie die Sondernutzungspläne wurden vom 29. Aug. bis zum 27. Sept. 2019 öffentlich aufgelegt.

Während der öffentlichen Auflage sind verschiedene Einsprachen eingegangen. Diese betrafen insbesondere den Zonenplan, das Baureglement sowie einzelne Sondernutzungspläne. Seit Oktober 2019 wurden bereits mehrere Einspracheverhandlungen mit einzelnen Einsprechern resp. Grundeigentümern durchgeführt, welche teils auch erfolgreich verliefen. Aufgrund der schwierigen Situation rund um das Corona-Virus waren die Verhandlungen in den Monaten März bis Mai 2020 blockiert. Diese können nun wieder eingeplant und durchgeführt werden. Sobald alle Einspracheverhandlungen geführt sind, kann der Gemeinderat über die Einsprachen entscheiden und den Zonenplan, das Baureglement, die Sondernutzungspläne und den Strassenplan dem Kanton zur Genehmigung einreichen.

Der Gemeinderat geht aktuell davon aus, dass der Genehmigungsantrag an den Kanton erst nach den Sommerferien 2020 erfolgen kann. Bis zur Genehmigung der neuen Rahmennutzungspläne durch den Kanton, hat nach wie vor der aktuelle Rahmennutzungsplan (Zonenplan, Baureglement) Gültigkeit.

Der Gemeinderat bedauert die Verzögerung in den wichtigen Arbeiten rund um die neuen Grundlagen, bitten aber um Verständnis, dass in den letzten Monate an die Durchführung von Einspracheverhandlungen mit verschiedenen Personen und deren Vertretungen nicht zu denken war.

 

Gemeinde Waldkirch