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Waldkirch
17.10.2020

Bürgerversammlung in Waldkirch abgesagt

Der Gemeinderat hat aufgrund der neusten Entwicklungen und der stark angestiegenen Fallzahlen im Zusammenhang mit der Verbreitung von Covid-19 entschieden, die Informationsveranstaltung sowie die a.o. Bürgerversammlung abzusagen. Die beiden traktandierten Geschäfte sollen an der ordentlichen Bürgerversammlung im März 2021 behandelt und zur Abstimmung gebracht werden.

Der Gemeinderat hat aufgrund der neusten Ausgangslage im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der Tatsache, dass die Fallzahlen in den letzten Tagen wiedererwarten und überraschend stark angestiegen sind, entschieden, die Informationsveranstaltung vom 20. Oktober und die a.o. Bürgerversammlung vom 28. Oktober 2020 abzusagen. Die neusten Massnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus beinhalten weitere Einschränkungen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den beiden Veranstaltungen, weshalb der Gemeinderat zum Schluss gekommen ist, eine Verschiebung der Abstimmungen zu den beiden Geschäften, Verkauf Arneggerstrasse 12 und Verselbständigung der Technischen Betriebe Waldkirch, zu beschliessen.

Die positiven Entwicklungen im ersten Halbjahr 2020 und die verschiedenen Erleichterungen für öffentliche Anlässe liessen eine Ansetzung einer ausserordentlichen Bürgerversammlung aus Sicht des Gemeinderates im Mai dieses Jahres noch zu. Mit der neuen Ausgangslage und der stark steigenden Fallzahlen in den letzten Tagen und Wochen in der Schweiz und im Kanton St. Gallen, sind aus Sicht des Gemeinderates gewisse Bedenken der Bürgerinnen und Bürger an einer Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen deutlich höher. Die beiden zur Abstimmung vorgesehenen Geschäfte sollen nun an der ordentlichen Bürgerversammlung im März 2021 traktandiert werden. Die Durchführung einer Urnenabstimmung im November ist aufgrund der gegebenen Fristen nicht möglich. Eine solche im Frühjahr 2021 macht aufgrund der zeitlichen Nähe zur ordentlichen Bürgerversammlung 2021 keinen Sinn. Der Gemeinderat bedauert diesen kurzfristigen Entscheid und die damit verbundenen Umstände. Gleichzeitig bittet er die Bevölkerung darum, die neuen Massnahmen, welche aufgrund der stark angestiegenen Fallzahlen durch Bund und Kanton erlassen wurden, dringend einzuhalten.

Gemeinderat Waldkirch