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Flawil
17.12.2020
18.12.2020 08:42 Uhr

Flawil veröffentlicht die Behördenlöhne

Der Gemeinderat Flawil hat sich für die Amtsdauer 2021 bis 2024 konstituiert. Zwei Neue und fünf Bisherige bilden in der kommenden Legislatur das Gremium. Im Weiteren hat der Rat an seiner Konstituierungssitzung beschlossen, auch diesmal die Entschädigungen aller Behördenmitglieder zu veröffentlichen. Bereits vor vier Jahren hat der Rat erstmals sämtliche Entschädigungen offengelegt.

An seiner Konstituierungssitzung hat der Gemeinderat die Bereichszuteilung festgelegt. Wie bisher wurde dabei das «Anciennitätsprinzip» angewendet. Das heisst: Die Wahl der
Bereiche erfolgt durch die Ratsmitglieder in der Reihenfolge ihrer Amtsjahre.

Gemeinderat

Die neugewählte Gemeinderätin Nadja Heuberger übernimmt den Bereich Soziales und Gesundheit. Der ebenfalls neu ins Gremium gewählte Edi Hartmann leitet den Bereich Kultur, Freizeit und Sport. Die weiteren Ratsmitglieder sind auch während der nächsten Legislaturperiode für ihre bisherigen Bereiche zuständig: Pascal Bossart für den Bereich Bau und Infrastruktur, Markus Lichtensteiger für den Bereich Wirtschaft und Erwin Thalmann für den Bereich Versorgung. Die Stimmberechtigten haben Elmar Metzger als Gemeindepräsidenten und Christoph Ackermann als Schulratspräsidenten für die Amtsdauer 2021–2024 direkt gewählt. Diese beiden Bereiche standen deshalb nicht zur Diskussion.
Erwin Thalmann wurde durch den Gemeinderat zum ersten Vize-Gemeindepräsidenten ernannt. Zweiter Vize-Gemeindepräsident bleibt Schulratspräsident Christoph Ackermann. Nadja Heuberger übernimmt während der Amtsdauer 2021–2024 den Vorsitz des Stimmbüros.

Kommissionen

Der Einbürgerungsrat wird von Gesetzes wegen auch in der kommenden Amtsdauer von Gemeindepräsident Elmar Metzger geleitet. Die Bau- und Infrastrukturkommission wird weiterhin von Pascal Bossart präsidiert. Die Kommission für Kultur, Freizeit und Sport wird durch Edi Hartmann geführt. Obwohl die Arbeitsgruppe Energie zum Bereich Bau und Infrastruktur gehört, übernimmt deren Vorsitz weiterhin Erwin Thalmann. Die Sozialkommission wird auf Ende der Legislaturperiode 2020 aufgehoben.


Behördenverzeichnis und Interessenbindungen abrufbar

Der Gemeinderat hat an seiner konstituierenden Sitzung weitere Wahlen vorgenommen. So wurden Delegierte bestimmt oder Kommissionsmitglieder sowie weitere Funktionsträgerinnen und Funktionsträger gewählt. Im Behördenverzeichnis sind die Einzelheiten zu den Zuständigkeiten aufgeführt. Im Weiteren wird der Gemeinderat auch zu Beginn der Amtsdauer 2021–2024 die Interessen seiner Mitglieder offenlegen. Das Behördenverzeichnis für die kommende Legislaturperiode ist auf www.flawil.ch unter der Rubrik «Politik» aufgeschaltet. Die Interessenbindungen der Mitglieder des Gemeinderats werden derzeit überarbeitet und im Januar 2021 veröffentlicht.

Entschädigungen

Jeweils zu Beginn der Amtsdauer legt der Gemeinderat die Entschädigungen aller gewählten Behördenmitglieder fest. Auch diesmal hat der Rat beschlossen, die Entschädigungen aus Transparenzgründen zu veröffentlichen.

Gemeindepräsident

Das Gemeindepräsidium wird wie bisher im Vollamt geführt. Das Jahresgehalt (inklusive 13. Monatsgehalt) des Gemeindepräsidenten beträgt unverändert 207'000 Franken. Zusätzliche Entschädigungen für die Teilnahme an Sitzungen, Veranstaltungen, Versammlungen oder für Wochenendeinsätze gibt es weiterhin nicht. Entgelte für die Ausübung zusätzlicher Aufgaben – zum Beispiel für die Präsidien der Eduard-Grüninger-Stiftung oder des Abwasserverbandes Flawil-Degersheim-Gossau – fliessen nach wie vor vollumfänglich in die Gemeindekasse. Die Arbeitszeit richtet sich nach den Bedürfnissender Gemeinde. Aus diesem Grund werden keine «Überstunden» ausbezahlt. Ausserdem erhält der Gemeindepräsident wie bisher jährlich pauschal 10'000 Franken Vertrauensspesen. Damit sind sämtliche Auslagen für Fahrten mit dem eigenen Fahrzeug oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie alle Aufwendungen für auswärtige  Verpflegung und für repräsentative Zwecke abgegolten.

Mitglieder des Schulrats

Die nebenamtlich tätigen Mitglieder des Schulrats erhalten eine jährliche Grundentschädigung von 3000 Franken. Auch beim Schulrat gibt es Zuschläge für einzelne Ressorts. Diese betragen für alle Schulratsmitglieder zusammen 18'000 Franken  pro Jahr. Die Aufteilung der 18'000 Franken erfolgt durch den Schulrat. Sitzungsgelder erhalten auch die Mitglieder des Schulrats nicht. Unterrichtsbesuche durch die Schulrätinnen und Schulräte werden hingegen im Stundenaufwand mit 50 Franken zusätzlich entschädigt. Zudem erhalten die nebenamtlich tätigen Schulrätinnen und Schulräte eine pauschale Büro- und Spesenentschädigung von 500 Franken pro Jahr. Damit sind sämtliche Auslagen für Fahrten mit dem eigenen Fahrzeug oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie alle Aufwendungen für repräsentative Zwecke und die Büroinfrastruktur abgegolten. Nicht mehr entschädigt wird das Vizepräsidium.

Schulratspräsident

Das Schulratspräsident übt sein Amt weiterhin als 90-Prozent-Pensum aus. Das Jahresgehalt (inklusive 13. Monatsgehalt) des Schulratspräsidenten beträgt für sein 90-Prozent-Pensum unverändert brutto 157'500 Franken. Zusätzliche Entschädigungen für Sitzungen, Veranstaltungen, Versammlungen oder Wochenendeinsätze gibt es nicht. Der Arbeitseinsatz richtet sich nach den Bedürfnissen der Gemeinde. Aus diesem Grundwerden keine «Überstunden» ausbezahlt. Ausserdem erhält der Schulratspräsident wie bisher jährliche Vertrauensspesen von 5000 Franken. Damit sind sämtliche Auslagen für Fahrten mit dem eigenen Fahrzeug oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie alle Aufwendungen für auswärtige Verpflegungen und für repräsentative Zwecke abgegolten.

Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission

Die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK) erhalten eine jährliche Grundentschädigung von 2300 Franken. Zudem erhalten sie eine pauschale Büro- und Spesenentschädigung von 500 Franken pro Jahr. Das Präsidium wird zusätzlich mit 2500 Franken pro Jahr entschädigt.

Verwaltungsrat Technische Betriebe Flawil

Die Mitglieder des Verwaltungsrats der Technischen Betriebe Flawil (TBF) erhalten unverändert eine jährliche Grundentschädigung von 8000 Franken. Hinzu kommt eine Spesenpauschale von 500 Franken pro Jahr. Der Verwaltungsratspräsident wird pauschal mit 12'000 Franken pro Jahr entschädigt. Ausserdem erhält er eine Spesenpauschale von 1000 Franken pro Jahr. Damit sind sämtliche Aufwendungen abgegolten, welche mit dem Mandat in Zusammenhang stehen. Zusätzliche Entschädigungen für Sitzungen und Veranstaltungen gibt es nicht. Das Verwaltungsratshonorar und die Spesenpauschale deszuständigen Gemeinderats fliessen vollumfänglich in die Gemeindekasse.

Gemeinde Flawil