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Waldkirch
28.01.2021
29.01.2021 18:13 Uhr

Aktuelle News der Gemeinde Waldkirch

Nachfolgend finden Sie aktuelle Informationen aus der Gemeinde Waldkirch: Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung, Einsätze der Stadtpolizei Gossau in Waldkirch und Leistungen der Sozialversicherung im Jahr 2020.

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung auch im 2021

Der Gemeinderat hat bereits im letzten Jahr die Bürgerversammlung 2021 auf den Donnerstag, 25. März, angesetzt. Gegenwärtig ist es aufgrund der globalen Coronapandemie grundsätzlich verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden (Versammlungen legislativer Organe auf kommunaler Ebene), sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.

An den Bürgerversammlungen der Gemeinde Waldkirch nehmen jeweils zwischen 90 und 130 Stimmberechtigte teil. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von einer Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Überlegungen und Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten späteren Zeitpunkt ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit kaum planbar. Die Regierung des Kantons St. Gallen hat nun mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, über die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wird die Frist für die Beschlussfassung über das Budget und den Steuerfuss 2021 sowie über die Jahresrechnung 2020 bis am 13. Juni verlängert. Dadurch wird dem Bedürfnis der Gemeinden nach Klarheit und Planungssicherheit während der Coronapandemie Rechnung getragen. Mit der dringlichen Verordnung ermöglicht sie den Gemeinden, im ersten Halbjahr 2021 für alle Geschäfte, für die das Gesetz oder die Gemeindeordnung eine Beschlussfassung durch die Bürgerversammlung vorsehen, eine Urnenabstimmung durchzuführen. Da am 7. März sowie am 13. Juni kantonale beziehungsweise eidgenössische Urnenabstimmungen stattfinden, hat der Gemeinderat die Urnenabstimmung für die nach­folgend aufgeführten Geschäfte der Gemeinde Waldkirch auf den Sonntag, 11. April, festgelegt.

Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen und die erwähnte dringliche Verordnung hat der Gemeinderat beschlossen, über folgende Geschäfte an der Urne beschliessen zu lassen:

Jahresrechnung 2020

Budget und Steuerfuss 2021

I. Nachtrag zur Gemeindeordnung (Verselbständigung der Technischen Betriebe in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen)

Entwidmung des Grundstücks Nr. 57, Arneggerstrasse 12, Waldkirch, sowie dem Verkauf dieses Grundstücks zum Preis von Fr. 650 000.00 an die Schmuckli Architekten AG, Wil

Für den Urnengang vom Sonntag, 11. April, erhalten die Stimmberechtigten frühzeitig das notwendige Stimmmaterial bestehend aus dem Stimmrechtsausweis, einen erläuternden Bericht zu den Abstimmungsvorlagen sowie den Stimmzetteln. Den Geschäftsbericht werden wir zudem in alle Haushalte zustellen.

Einsätze der Stadtpolizei Gossau in Waldkirch

Die Stadtpolizei Gossau ist mit einem Pensum von rund 20 Prozent auch für die Gemeinde Waldkirch zuständig. Diese Lösung konnte im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Sicherheitsverbund der Region Gossau (SVRG) erzielt werden. Seit dem 1. Januar ist die Stadtpolizei neu mit sechs Polizistinnen und Polizisten besetzt. Die planbaren Einsätze werden durch den Sicherheitsverbund der Region Gossau (SVRG) zusammen mit der Stadtpolizei und der Securitas, welche ebenfalls sporadisch im Einsatz steht, koordiniert. Alljährlich finden zudem zwei Sitzungen mit dem Netzwerk des Sicherheitsverbundes statt, bei welchen die Prioritäten und Aktivitäten unter den erwähnten Organisationen festgelegt werden. Notfalleinsätze werden nach wie vor auch durch die Kantonspolizei St. Gallen ab dem Stützpunkt Oberbüren oder der Polizeistation Gossau übernommen. Für unsere Bürgerinnen und Bürger gilt grundsätzlich, im Notfall die Notrufnummer der Polizei 117 zu wählen.

Leistungen der Sozialversicherung im Jahr 2020

Die Sozialversicherung St. Gallen hat im Jahr 2020 an die Versicherten mit Wohnsitz in der Gemeinde Waldkirch folgende Leistungen ausbezahlt.

Bild: Gemeinde Waldkirch
Gemeinde Waldkirch