Stadt Gossau
17.02.2020

Aussenbecken wieder im Parlament

Am 3. März 2020 behandelt das Stadtparlament die Initiative für eine Volksabstimmung über das Aussenbecken beim neuen Hallenbad. Weiter wird es zwei Kommissionen einsetzen.

An der Parlamentssitzung vom 3. März 2020 wird das Stadtparlament zwei vorberatende Kommissionen einsetzen. Die eine wird das Besoldungsreglement für den Stadtrat überarbeiten. Die zweite wird eine Änderung der Gemeindeordnung vorberaten. Ausgelöst wurde diese Vorlage durch die im Januar 2020 erheblich erklärte Motion von Pascal Fürer zur Gewaltenteilung zwischen Stadtverwaltung und Parlament. Aktuell können Mitglieder von Stadtrat und Schulrat sowie der Stadtschreiber nicht dem Parlament angehören und ebenso Mitarbeitende der Stadt, welche direkt einem Stadtrat unterstellt sind. Neu sollen auch die Stellvertreter dieser Personen nicht im Parlament Einsitz nehmen können.

Nächste Runde zum Aussenbecken

Zum dritten Mal innerhalb von gut zwei Jahren wird sich das Stadtparlament mit einem beheizten Aussenbecken beim geplanten Hallenbad Buechenwald befassen. Bei der Erteilung des Wettbewerbskredites Anfang 2018 hat sich die Parlamentsmehrheit dafür ausgesprochen, ein solches Becken zu planen und die Stimmbürgerschaft über den Bau entscheiden zu lassen.

Beim Beschluss über den Projektierungskredit im Dezember 2019 hat die Parlamentsmehrheit diese Option verworfen. Daraufhin hat die Interessengemeinschaft Sport eine Volksinitiative lanciert, welche sie Ende Januar 2020 mit 1243 gültigen Unterschriften eingereicht hat.

Stadtrat befürwortet Initiative

Diese Initiative beauftragt Stadtrat und Stadtparlament "der Stimmbevölkerung bei der Krediteinholung für das neue Hallenbad Buechenwald gleichzeitig auch den Kredit für die Option Aussenbecken einzuholen." Der Stadtrat beantragt dem Parlament, der Initiative zuzustimmen. Falls das Parlament diesem Antrag folgt, ist die Initiative angenommen und das Aussenbecken wird geplant. Wenn das Parlament hingegen ablehnt oder nicht Stellung bezieht, wird die Stimmbürgerschaft an der Urne über die Initiative entscheiden.

Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 3. März 2020 im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Die Sitzungsunterlagen sind auf www.gossau.ch/parlament aufgeschaltet. Dort sind auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament abrufbar.    

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