Waldkirch
13.03.2020

News aus der Gemeinde Waldkirch

Themen im Überblick: Kantonaler Richtplan geht in Vernehmlassung / Coronavirus: Durchführung der Vor- und Bürgerversammlung.

 

Kantonaler Richtplan geht in Vernehmlassung

 

Der Sankt Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet, damit die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht aufgenommen werden können. Die Bevölkerung ist eingeladen, mitzuwirken und Anregungen vom 24. Februar bis zum 30. April 2020 einzureichen. Der Entwurf, der auf Anmeldung hin bei jeder Gemeinde eingesehen werden kann, sieht folgende Änderungen vor:

Drei Standorte für Gesteinsabbau

Im kantonalen Richtplan sind drei Standorte für Gesteinsabbau vorgesehen. Diese befinden sich in Sevelen, Oberriet und in Bollingen. Weitere Details können aus den Unterlagen entnommen werden.

Deponieraum bleibt gefragt

Das Angebot für Deponieraum hält nicht Schritt mit der unverändert grossen Menge von unverschmutztem Aushub und Inertstoffen. In den nächsten Jahren müssen zwingend neue Deponien in Betrieb genommen oder bestehende erweitert werden. Sechs Deponiestandorte werden seitens der Regierung des Kantons St. Gallen für die Aufnahme in den Richtplan beantragt.

Dies sind die Standorte Sittewald in Amden, Weid in Gossau, Meggenhus und Wisental in Mörschwil, Wannenwis in Waldkirch sowie Schollberg in Wartau. Die Deponie Wisental in Mörschwil ist für die Engpassbeseitigung St. Gallen vorgesehen. Im Rahmen der Engpassbeseitigung St. Gallen sind Tunnelbauten geplant. Die Deponie in Mörschwil wird diesen Aushub aufnehmen. Beim Deponiestandort Ruodiweid in Kaltbrunn haben vertiefte Abklärungen gezeigt, dass eine wirtschaftlich tragbare Erschliessung kaum machbar ist. Der Standort wird aus dem Richtplan gestrichen.

Vernehmlassung / Stellungnahme Gemeinderat Waldkirch

Der Gemeinderat Waldkirch hat sich bereits im Vorfeld gegenüber Grundeigentümern und Unternehmern negativ zum Standort Wannenwies geäussert und Bedenken bezüglich der Zufahrt (Strassenverhältnisse, Schulweg usw.) sowie auch bezüglich des Eingriffs in die bestehenden geografischen Verhältnisse sowie Schutzzonen und Gewässer geäussert. Grundeigentümer und Unternehmer haben das Projekt trotzdem weiter vorangetrieben und direkt beim Kanton St. Gallen zur Aufnahme in den kantonalen Richtplan eingereicht.
Der Gemeinderat wird nun, im Rahmen der vorliegenden Vernehmlassung zum kantonalen Richtplan, eine ensprechende Stellungsnahme verfassen und beim Kanton einreichen.

Richtplan wird jährlich angepasst

Der Entwurf der Richtplananpassung 20 liegt bis am 30. April 2020 in allen Gemeinden auf. Ab sofort können die Vernehmlassungsunterlagen beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St. Gallen bezogen werden. Ebenso sind der Entwurf und weitere Grundlagen im Internet veröffentlicht:

www.areg.sg.ch > Kantonale Planung > Richtplan-Anpassungen. 

  

Coronavirus:
Durchführung der Vor- und Bürgerversammlung

 

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in den vergangenen Tagen und Wochen die verschiedensten Informationen veröffentlicht worden.

Gemäss den Vorgaben des Bundes sind Veranstaltungen mit über 1000 Personen bis am 15. März 2020 verboten. Ergänzend dazu hat das kantonale Gesundheitsdepartement kürzlich bekannt gegeben, dass bei einer Veranstaltung mit über 150, aber weniger als 1000 Personen diverse Vorgaben beachtet werden müssen. Unter diese Kategorie fallen, abhängig von der Beteiligung, unter Umständen auch die Vorversammlung und die Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde, welche wie folgt geplant sind;

  • Vorversammlung: Dienstag, 24. März, 20.00 Uhr
  • Bürgerversammlung: Dienstag, 31. März, 20.00 Uhr

Der Gemeinderat hat sich entschieden, dass zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen wird, dass die Versammlungen wie geplant durchgeführt werden können.

Vorbehalten bleiben jedoch weitere Vorgaben des Bundesrates bzw. des Kantons. Sollte es notwendig werden, dass die Versammlungen verschoben werden müssen, wird so früh wie möglich auf der Gemeindehomepage, der Waldkirch App sowie über das Mitteilungsblatt informiert.

Zudem gelten, nach aktuellem Stand und in Abhängigkeit der Anzahl Teilnehmenden, folgende Rahmenbedingungen in Bezug auf die Durchführung der Vor- und Bürgerversammlung:

  • besonders gefährdeten Personen wird empfohlen, an der Vor- und Bürgerversammlungen nicht teilzunehmen,
  • beim Eingang werden die Hinweise des Bundesamts für Gesundheit platziert,
  • von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird beim Eingang eine schriftliche Bestätigung eingeholt, dass sie keine für das Coronavirus typischen Symptome aufweisen und sich zudem in den letzten 14 Tagen nicht in einem Risikogebiet aufgehalten haben,
  • sofern es die Platzverhältnisse zulassen, wird grosszügiger bestuhlt.

Auf einen Apéro und das Ausschenken von Getränken nach der Bürgerversammlung wird aufgrund der aktuellen Situation verzichtet. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die derzeitige Situation für alle ungewöhnlich ist. Die Bevölkerung wird deshalb um Verständnis gebeten.

(Gemeinde Waldkirch)