Stadt Gossau
24.03.2020

Aussenbecken wirft weiter hohe Wellen

Das Initiativkomitees «Pro Volksabstimmung Aussenbecken» der IG Sport Gossau, vertreten durch Simon Bürgi (GESAK) und Markus Mauchle (Komitee), nimmt Stellung zur Absage der Abstimmung vom 19. April 2020.

«Pro Volksabstimmung Aussenbecken» kurzfristig abgesagt

Am Freitagabend, 20. März, wurde der Termin für die Abstimmung «Pro Volksabstimmung Aussenbecken» vom 19. April abgesagt. Just am Tag, an dem das erste Inserat des Initiativkomitees im «Go inside» erschienen war. Der Kanton hat erst am 19. März die Weisung erlassen, dass nur unaufschiebbare Abstimmungen durchgeführt werden dürfen. Der Gossauer Stadtrat Gossau wertete die Initiative nicht als unaufschiebbar.

2018 erteilte das Stadtparlament mit 22 Ja-Stimmen den Auftrag, die Details für ein Aussenbecken zu klären und diese dem Volk als separate Option zur Abstimmung mit dem Modul 1 vorzulegen. Ende 2019 haben 17 Parlamentarier/innen dann überraschend den Projektierungskredit von 90'000 Franken abgelehnt und damit ihren vorherigen Entscheid umgestossen. Eine knappe Mehrheit des Stadtparlaments entzog damit der Bevölkerung das Recht zum Abstimmen über das Aussenbecken. Und das, ohne in der Zwischenzeit neue Erkenntnisse gewonnen zu haben. Dazu hätte der Projektierungskredit gedient.

Darum wurde die Initiative lanciert:

Das Initiativkomitee «Pro Volksabstimmung Aussenbecken» hat daraufhin mit Unterstützung der IG Sport innert knapp einem Monat 1243 beglaubigte Unterschriften gesammelt (700 in drei Monaten wären nötig gewesen). Die Initiative will nur, dass die Bevölkerung, wie ursprünglich beschlossen, über die Option Aussenbecken abstimmen kann. Es geht jetzt nicht um Aussenbecken ja oder nein, sondern nur darum, dass fundierte Grundlagen für eine demokratische Abstimmung geschaffen werden.

Sicher dient ein Aussenbecken auch dem Sport. Aber in erster Linie will die Initiative den Stimmberechtigten von Gossau und Arnegg die Möglichkeit geben, über eine vertiefte Prüfung des Aussenbeckens als Option für den Hallenbadneubau abzustimmen. Das Abstimmungskomitee ist enttäuscht, dass die eingereichte Initiative erneut von 16 Parlamentarier/innen abgelehnt wurde. Dass ein Sachgeschäft abgelehnt wird, ist völlig legitim und gehört zur Politik. Dass man aber bereits die seriöse Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen und das Zusammentragen von Vor- und Nachteilen ablehnt, ist aus Sicht des Initiativkomitees völlig unverständlich.

Professionelles Vorgehen:

Das Initiativkomitee setzt sich lediglich für ein professionelles Vorgehen und für die Bevölkerung ein, damit sie über das Aussenbecken mitentscheiden kann. Wer auch so denkt, werfe doch ein Ja zur Initiative ein – wann auch immer die Abstimmung stattfinden wird. Besten Dank.

IG Sport Gossau / Inititativkomitee
Simon Bürgi  -  Markus Mauchle

 

JG / IG Sport Gossau