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Waldkirch
30.09.2021
01.10.2021 08:33 Uhr

Aktuelle News der Gemeinde Waldkirch

Nachfolgend erhalten Sie Informationen aus der Gemeinde Waldkirch zu den Themen: Stand Ortsplanung, Anpassung der Unterlagen, Planbeständigkeit – verwaltungsrechtliche Verträge, Planung Informationsveranstaltung, ökologische Aufwertung beim OZ Bünt und 10-Jahr-Dienstjubiläum von Anwar Al-Sheikhli.

Stand Ortsplanung – Informationsanlass und Mitwirkung

Der Gemeinderat hat letztmals im Mitteilungsblatt vom 23. Mai 2021 über den Stand der Ortsplanung informiert. Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat, nachdem das fakultative Referendumsverfahren unbenutzt abgelaufen war, den Genehmigungsantrag zum Zonenplan und Baureglement an den Kanton gestellt. Die Prüfung der Unterlagen durch die kantonale Stelle ist erfolgt und die Rückmeldungen dazu sind eingetroffen. Aufgrund einiger Bereinigungen, die nun im Nachgang ausgeführt werden müssen, hat der Gemeinderat entschieden, Ende Oktober/Anfang November 2021, einerseits eine Informationsveranstaltung und zum anderen eine neuerliche Mitwirkung zu den neuen Punkten durchzuführen. Danach werden die Unterlagen öffentlich aufgelegt und dem fakultativen Referendum unterstellt.

Anpassung der Unterlagen und Auflage

Der Zonenplan und das Baureglement müssen aufgrund der Prüfung durch die kantonalen Stellen an verschiedenen Punkten angepasst und korrigiert werden. Zudem müssen die Anpassungen, die nach der öffentlichen Auflage und vor dem durchgeführten fakultativen Referendumsverfahren erfolgt sind, nachträglich einer Mitwirkung unterstellt, öffentlich aufgelegt und dann noch einmal dem fakultativen Referendum unterstellt werden. Dies hat der Rechtsdienst des Kantons im Rahmen des Genehmigungsverfahrens so beurteilt. Die vom 29. August bis zum 27. September 2019 öffentlich aufgelegten und vom 5. März bis zum 13. April 2021 dem fakultativen Referendum unterstellten Grundlagen (Zonenplan und Baureglement) müssen nicht noch einmal aufgelegt resp. dem Referendum unterstellt werden. Einzig die nach der öffentlichen Auflage angepassten Punkte (diese sind im Mitteilungsblatt vom 5. März 2021, Ausgabe Nr. 9, publiziert worden) sowie die nun nach der kantonalen Prüfung neu aufgenommenen Punkte (Gebiete/Anpassungen und Ergänzungen im Zonenplan) werden in die weiteren Schritte (Mitwirkung, öffentliche Auflage/fakultativem Referendum) einbezogen. Details dazu folgen an der Informationsveranstaltung im Herbst.

Planbeständigkeit – verwaltungsrechtliche Verträge

Bis anhin durfte die Gemeinde neue Flächen für angedachte Projekte der nächsten Jahre nicht ohne ausführliche Projektgrundlagen in der Ortsplanung berücksichtigen. Das heisst konkret, dass die geplante Trocknungsanlage am Standort Laubbach (die in den Richtplan aufgenommen wurde) oder die Intensivlandwirtschaftszone am Standort Schöntal (Richtplan) nicht in den Zonenplan aufgenommen werden durften, bevor nicht die weiteren Projektunterlagen (wie Sondernutzungspläne, Betriebskonzept, Bauprojektunterlagen usw.) vorhanden sind. Das Verwaltungsgericht hat zwischenzeitlich bei seinen Entscheiden deutlich gemacht, dass die Planbeständigkeit ein wesentlicher Faktor in der Ortsplanung darstellt. Man geht davon aus, dass die Ortplanung (Zonenplan, Baureglement) für die nächsten zehn Jahre «Bestand» haben soll und keine grösseren Anpassungen vorzusehen sind. Insofern wird neu relevant, dass für aktuell bekannte und vorgesehene Projekte (Richtplaninhalte) verwaltungsrechtliche Verträge ausgearbeitet werden müssen und die Gebiete neu im Zonenplan aufzunehmen und vorzusehen sind. Sollten innerhalb der nächsten Jahre die Projekte nicht umgesetzt werden können (Einsprachen, Rückzug des Bauvorhabens usw.), würden die Gebiete beim nächsten Zonenplanverfahren wieder aus dem Zonenplan gestrichen resp. entfernt.

Gemeinderat plant Informationsveranstaltung

Um über die generellen Anpassungen, die neu im Zonenplan aufzunehmenden Projekte (Trocknungsanlage, Intensivlandwirtschaftszone, usw.) und das weitere Vorgehen zu informieren, plant der Gemeinderat Ende Oktober, Anfang November eine Informationsveranstaltung für die gesamte Bevölkerung. Der Termin wird rechtzeitig im Mitteilungsblatt publiziert.

Nachhaltige ökologische Aufwertung beim OZ Bünt

Die Schülerinnen und Schüler der 2. Sekundarklasse am OZ Bünt haben unter der Leitung ihres Lehrers Christian Spirig im Rahmen eines Projektes ein an den Mollenwisenbach angrenzendes Wiesland ökologisch aufgewertet. Mit einem Znüni haben Gemeindepräsident Aurelio Zaccari, der Leiter Bau und Infrastruktur Markus Stöckli, der Leiter Facility Management Andreas Rüegsegger und der Hauswart Christoph Zahner die Arbeiten verdankt. In den nächsten Wochen und Monaten wird im neu gestalteten Bereich die Natur wirken und sich entfalten. Ein Gewinn für Flora und Fauna und ein hervorragendes Projekt, welches den Schülerinnen und Schülern die Wirkung der nachhaltigen ökologischen Vernetzung sowie die Natur näherbringt und noch lange in Erinnerung bleiben wird. Dies nebst dem sozialen Gedanken und der Teamarbeit, die für die Umsetzung dieses Projektes notwendig war.

10-Jahr-Dienstjubiläum von Anwar Al-Sheikhli

Am 1. Oktober 2011 hat Anwar Al-Sheikhli seine Funktion als Mitarbeiter Werkhof bei der Gemeinde Waldkirch aufgenommen. In dieser Funktion hat Anwar die letzten zehn Jahre die Abteilung Bau und Infrastruktur resp. das Werkhofteam tatkräftig unterstützt und wertvolle Arbeit für die Gemeinde und alle Bewohnerinnen und Bewohner von Waldkirch geleistet. Der Gemeinderat gratuliert Anwar Al-Sheikhli ganz herzlich zum 10-Jahr-Jubiläum und dankt ihm für die wertvolle Arbeit und den geschätzten Einsatz zugunsten der Gemeinde. Für die Zukunft wünscht der Gemeinderat weiterhin viel Erfolg und Erfüllung bei seiner Arbeit ­sowie beste Gesundheit und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm.

Bild: Gemeinde Waldkirch
Gemeinde Waldkirch