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Stadt Gossau
01.11.2021
12.11.2021 07:04 Uhr

Das Gossauer Stadtparlament tagt am 2. November

Das Gossauer Parlament tagt im Fürstenlandsaal.
Am 2. November berät das Gossauer Stadtparlament unter anderem den Nachtrag zum Parkierungsreglement. Die vorberatende Kommission lehnt die Bewirtschaftungspflicht für grössere private Parkierungsanlagen ab. Der Stadtrat hält daran fest.

Stadtparlament tagt am 2. November 2021 um 18.00 Uhr

Würdigung von Alex Brühwiler
Eröffnet wird die Sitzung mit einer Würdigung des tödlich verunglückten früheren Stadtpräsidenten Alex Brühwiler.

Fragestunde
Zum Abschluss der Sitzung ist eine Fragestunde traktandiert. In dieser werden die Stadträtinnen und Stadträte vorgängig eingereichte Fragen aus dem Parlament mündlich beantworten.

Maskenpflicht
An der Sitzung im Fürstenlandsaal besteht generelle Maskenpflicht. 

Im Frühjahr hat der Stadtrat dem Parlament eine Ergänzung des Parkierungsreglements beantragt. Künftig sollen auch öffentlich zugängliche, private Parkierungsanlagen mit mindestens 50 Parkfeldern bewirtschaftet werden. Dies soll die Verfügbarkeit von Parkplätzen verbessern und zu einem stadtverträglichen Verkehr beitragen. Betroffen wären Parkierungsanlagen von Einkaufs-, Sport- und Freizeitzentren. Die Parkgebühren gehen an den Eigentümer der Parkierungsanlage. Weiterhin keine Bewirtschaftungspflicht ist vorgesehen für Parkplätze von kleineren Detailhandelsgeschäften und Restaurants sowie nicht öffentlich zugängliche Personalparkplätze.

Kommission beantragt Ablehnung

Die vorberatende Kommission beantragt, diese Ergänzung des Reglements abzulehnen. Der schriftliche Antrag enthält keine Begründung. Der Stadtrat hält an seinem Antrag fest. Er begründet die geplante Massnahme mit dem Umweltschutzgesetz und der Luftreinhalteverordnung als übergeordneter Rechtsgrundlage. Zudem basiert die Massnahme auf dem Agglomerationsprogramm, dem Stadtentwicklungskonzept und dem Raumkonzept, welche behördenverbindlich sind. Schliesslich soll auch Rechtsgleichheit mit neueren Parkierungsanlagen hergestellt werden. Bei solchen wird die Bewirtschaftungspflicht mit der Baubewilligung verfügt.

Batteriespeicher für Stadtwerke

Im Stromnetz muss der Wechselstrom eine konstante Frequenz von 50 Hertz haben. Energieversorger, welche Energiespeicher zur Verhinderung von Frequenzschwankungen zur Verfügung stellen, werden für solche Systemdienstleistungen entschädigt. Zudem lassen sich mit solchen Speichern die Entschädigungen an die Betrei-ber der Übertragungsnetze reduzieren.

Deshalb planen die Stadtwerke Gossau auf ihrem Werkhof-Areal einen Batteriespeicher mit einer Leistung von 3 Megawatt. Mit dem Speicher erwirtschaften die Stadtwerke einen jährlichen Gewinn von mutmasslich 150'000 Franken. Der Stadtrat beantragt einen Investitionskredit von zwei Millionen Franken. Das Präsidium sieht für dieses Geschäft die Einsetzung einer vorberatenden Kommission vor.

Stadt Gossau / parl.