Leserbrief:

Wohl selten hat mich eine Debatte im Gossauer Stadtparlament so bewegt, wie die Sitzung vom 5. Dezember 2023. Der Stadtrat hat den 29 anwesenden Parlamentsmitgliedern ein Budget vorgelegt, das er im Vorfeld in mehreren Streichungsrunden gekürzt hatte. Die Geschäftsprüfungskommission stellte sich hinter die Budget-Anträge des Stadtrats. Eine vorberatende Kommission bearbeitet zudem aktuell ein SVP-Postulat zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen und Prozesse.
Trotzdem setzte sich die SVP-Fraktion mit einem Antrag zur Rückweisung des Budgets durch. Unterstützt wurde sie von mehreren Mitgliedern der FDP und der Mitte. Die SVP konnte oder wollte trotz Nachfrage durch den Stadtpräsidenten nicht sagen, wo gespart werden müsse. Persönlich hatte ich an diesem Abend den Eindruck, dass man dem Stadtrat aus irgendwelchen Gründen nicht nur einen Denkzettel, sondern eine folgenschwere Strafaufgabe verpassen wollte. Das ist umso merkwürdiger und unverständlicher, weil der ganze Stadtrat in der Hand von SVP, Mitte und FDP ist. Die Leidtragenden dieser Rückweisung sind nicht zuletzt die Gossauer Schulkinder und Lehrpersonen. Sie mussten kürzlich erfahren, dass u.a. Exkursionen, Sondertage und -wochen gestrichen werden. Ein zu hoher Preis für die politischen Spielchen einer bürgerlichen Parlamentsmehrheit.
Florian Kobler
Fraktionspräsident SP
9200 Gossau