Stellungnahme der SP Gossau-Arnegg:

Der kurzsichtige und destruktive Entscheid des Stadtparlamentes das Budget 2024 zurückzuweisen zeigt immer mehr sehr bedauerliche Auswirkungen, insbesondere für unsere Kinder und Jugendlichen. Mitte Februar steht die polysportive Woche an. Schneesportlager können durchgeführt werden, da bereits Verträge abgeschlossen sind, alle Programme für diejenigen die (noch) nicht ins Lager gehen können werden gestrichen, da keine Kosten entstehen dürfen. Die Kindergartenkinder dürfen nicht mehr den Bus benutzen um den Zoo, die Stadtbibliothek oder das Figurentheater in St.Gallen zu besuchen. Eintrittspreise jeglicher Art müssten die Eltern bezahlen.
Während die einen Schüler:innen Ski- und Schlittelpisten geniessen, sind für die anderen alle Aktivitäten ausserhalb des Schulzimmers, die etwas kosten bis auf weiteres untersagt. Für die SP ist diese krasse Ungleichbehandlung inakzeptabel.
Anlässlich der Parlamentssitzung vom 9. Januar ist die Präsidentenfeier geplant – zuerst ein öffentlicher Apéro im Fürstenlandsaal, dann ein gemeinsames Abendessen in geschlossener Gesellschaft im Hofstadel.
Auch die SP unterstützt die Wahl von Pascal Fürer zum neuen Präsidenten, auf Kosten der Stadt zu feiern, geht in der jetzigen Situation gar nicht. SP-Fraktionspräsident Kobler sagt: «Es ist für viele Menschen unverständlich, wenn das Parlament mit der folgenschweren Rückweisung des Budgets die Aussetzung aller nicht gebundenen Ausgaben der Stadt erzwingt und sich selbst dennoch mit Steuergeldern der Stadt feiern lässt.»
Die SP erwartet von allen Budgetrückweisern Einsicht und folglich die sofortige Absage resp. Aussetzung der Feier vom 9. Januar. Für die SP-Fraktion ist klar, dass sie an dieser Feier nicht teilnehmen wird. Die SP erhofft sich Selbstreflexion derjenigen Personen und Parteien, die das Budget zurückgewiesen haben. Feiern ohne Budget ist nicht angebracht.
SP Gossau-Arnegg