Die Stimmberechtigten von Gossau und Arnegg haben am 27. September 2020 für die Legislaturperiode von 2021 bis 2024 die 30 Mitglieder des Stadtparlementes gewählt. Dies mit der Idee, dass die Gewählten ihr Amt vier Jahr lang ausüben. Doch weit gefehlt. Mit Ruth Lehner (Mitte), Christian Krucker und Thomas Jung (beide SVP) nahmen drei Gewählte die Wahl schon gar nicht an. Für sie rutschten die drei «nicht-gewählten» Andreas Zingg (Mitte), Andreas Oberholzer und Anita Fürer (beide SVP) nach. So weit so gut. Doch schon im ersten Jahr der Legislatur traten mit Monika Gähwiler-Brändle (SP) und Erwin Sutter (FLiG) zwei von ihrer Aufgabe als Stadtparlamentarierin respektive Stadtparlamentarier zurück. Im Jahr 2022 folgten ihnen mit Markus Bernhardsgrütter (Mitte), Stefan Harder (FLiG), Ruth Schäfler (FDP), Gallus Hälg (SVP) und Nobert Hug (Mitte) fünf weiter ordentlich gewählte Mitglieder des Parlamentes. Und der Exodus hielt auch 2023 an: Birgit Frei-Urscheler, Silvia Galli Aepli, Shirley Mc Masters und Florin Scherrer schieden aus unterschiedlichen Gründen aus dem Parlament aus. Und für das noch junge 2024 liegen auch schon wieder drei Rücktritte vor. Sandro Contratto (FDP), Andreas Zingg und Nicola Damann (beide Mitte) haben per 10. Januar ihr Amt niedergelegt.
Das Fazit nach drei Vierteln der Legislatur: Wir mussten von insgesamt 15 Rücktritten aus dem Parlament Kenntnis nehmen. Darunter auch die von Shirley Mc Masters und Nicola Damann, welche 2021 und 2022 erst als Ersatz für die ausscheidenden Sutter und Bernhardsgrütter nachgerutscht waren. Im Falle der FDP wurde dieser Legislatur die gesamte Fraktion ausgewechselt, bei der FLiG die halbe! In unserem Parlament herrschte also in den letzten drei Jahren ein munteres Kommen und Gehen. Natürlich gibt es immer Gründe für einen frühzeitigen Rücktritt. Aber vielleicht überlegt man sich das, bevor man sich auf die Liste xx setzen lässt. Oder noch besser: Wir Wählerinnen und Wähler prüfen genau, welche Personen wir als unsere Vertreter ins Stadtparlament wählen wollen. Denn im Falle eines Rücktritts haben wir bei der Bestimmung des Ersatzes kein Mitspracherecht – es rückt einfach die nächste Person der Wahl-Rangliste nach. Und verzichtet diese, so folgt die nächste... So kann es kommen, dass eine Partei von den im Jahr 2020 «nicht Gewählten» schliesslich niemanden mehr als Ersatz bestimmen kann, weil alle «aufgebraucht» sind. Und genau das ist aktuell bei der Mitte der Fall: Mit Angelo Schwizer ist der letzte der im Jahr 2020 Nicht-Gewählten für Florin Scherrer nachgerückt. Was jetzt? Für die Nachfolge von Zingg und Damann kann die Mitte-Partei gemäss Gemeindegesetz jetzt auch Personen vorschlagen, welche im September 2020 nicht zur Wahl gestanden haben. Der Name dieser Person wird dann vom Stadtrat publiziert. Will ich aber diese Person als Parlamentsmitglied verhindern, muss ich ein passendes «Rechtsmittel» ergreifen – oder nicht und warte bis Herbst 2024 mit «meiner Bereinigung des Stadtparlaments» zu…
Alles Gute für 2024 wünscht Ihnen
Ihr Drago