Jahresabschluss 2023: 2,367 Mio. Franken besser als budgetiert

Die Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Oberuzwil schliesst bei Ausgaben von rund 38 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 1’044’445.24 Franken oder rund 2’367’200 Franken besser ab als budgetiert. Die deutliche Besserstellung ist insbesondere auf zwei Ereignisse zurückzuführen. Einerseits wurden Grundstücke im Finanzvermögen neu geschätzt, was buchhalterische Erträge im Umfang von über 2,5 Mio. Franken auslöste und andrerseits schlossen sämtliche Steuerarten über dem Budget ab. Die Mehrerträge bei den Nachzahlungen im Umfang von gut einer Mio. Franken ist auf einen Einzelfall zurückzuführen. Weiter führten tiefere Abschreibungen sowie tiefere Nettoausgaben in verschiedenen Bereichen zum besseren Ergebnis. 
"Klar festgehalten werden muss, dass ohne die Liegenschaftsaufwertungen, welche keinen Zuwachs an flüssigen Mitteln bewirkten, ein deutliches Defizit entstanden wäre, bzw. Beträge aus der Ausgleichsreserve notwendig geworden wären."

Ertragsüberschuss ins freie Eigenkapital
Der Gemeinderat hat – unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft – beschlossen, den Ertragsüberschuss vollumfänglich dem freien Eigenkapital zuzuweisen. (Gemeinde Oberuzwil)

Voranschlag 2024: gleichbleibender Steuerfuss von 117%

Für das Jahr 2024 unterbreitet der Gemeinderat Oberuzwil den Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung vom 26. März 2024 ein Budget mit einem Defizit von gut 900’000 Franken, basierend auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 117%.
Das Budget der Erfolgsrechnung schliesst bei einem Aufwand von 39’509’200 Franken und einem Ertrag von 38’601’500 Franken mit einem Minus von 907’700 Franken ab. Das zu erwartende Defizit kann aus dem freien Eigenkapital finanziert werden. Die Erhöhung der Finanzausgleichsbeiträge ist auf die Zunahme der Schulkinder sowie auf unterdurchschnittliche Steuererträge der letzten Jahre zurückzuführen.
Die Berechnungen in der Finanzplanung gingen vor Jahresfrist von einem Defizit von knapp 2,4 Millionen Franken für das Jahr 2024 aus. Damals nicht berücksichtigt wurde die bereits heute bekannte Aufwertung von Grundstücken im Finanzvermögen von rund 1,4 Mio. Franken. So überrascht das Defizit für das Jahr 2024 in dieser Höhe nicht. Aufgrund der vorhandenen Reserven kann – für das Jahr 2024 betrachtet – nicht von einer beunruhigenden Situation gesprochen werden.

Finanzausgleichsbeiträge

Für das Jahr 2024 werden aus dem kantonalen Finanzausgleich (1. Stufe) folgende Beiträge erwartet:
> Ressourcenausgleich CHF 2’813’700 (2023: 2’122’000)
> Sonderlastenausgleich Volksschule CHF 984’100 (2023: 785’000)
> Sonderlastenausgleich Sonderschule CHF 0 (2023: 0)

Finanzplanung bis 2028

Bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 117% sind in den nächsten Jahren Budgetdefizite zu erwarten. Diese sind so hoch wie vor Jahresfrist erwartet. Sollten diese Fehlbeträge jedoch Tatsache werden, schmilzt das vorhandene freie Eigenkapital der Gemeinde Oberuzwil bis zum Ende der Planungsperiode vollständig. Ausserdem sinken die Ausgleichsreserven von heute 16 Mio. Franken auf gut 3 Mio. Franken.
Die Gemeinden sind verpflichtet für einen Zeitraum von mindestens drei dem Budget folgenden Jahren periodisch einen Finanzplan zu erstellen bzw. im Sinne einer rollenden Planung jährlich anzupassen. Er dient primär als Planungs- und Steuerungsinstrument und ist nicht rechtsverbindlich.

Die Annahmen
Der Finanzplan baut vor allem auf den Budgetwerten 2024 auf. Die wichtigsten Grundlagen sind die aktualisierte Investitionsplanung, die geschätzte Bevölkerungsentwicklung, das wirtschaftliche Umfeld und gesetzliche Veränderungen. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern wird ab 2025 ein Zuwachs von 2 % erwartet. Aufgrund der unterdurchschnittlichen Steuererträge kann in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Finanzausgleichsbeiträgen gerechnet werden. Die Ausgaben im Bildungsbereich werden in den nächsten Jahren weiter deutlich ansteigen, da aufgrund des Anstiegs der Schülerzahlen mit zusätzlichen Klassen und entsprechenden baulichen Massnahmen gerechnet werden muss.
Aus der Gegenüberstellung der Nettoaufwendungen und der Finanzierungspositionen resultieren bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 117% – mit entsprechenden Bezügen aus der Ausgleichsreserve – für die kommenden Jahre hohe Fehlbeträge. Die erwarteten Defizite können mit dem vorhandenen freien Eigenkapital nur noch knapp gedeckt werden. Für ein Budget mit jährlich rund 40 Mio. Franken Ausgaben ist das zu knapp. (Gemeinde Oberuzwil)

Rechtzeitige Planung
Die rollende Planung als Führungsinstrument ermöglicht es, frühzeitig die Einflüsse des Umfeldes zu erkennen und entsprechende Massnahmen einzuleiten. Dem Gemeinderat Oberuzwil ist es wichtig, die Infrastruktur nicht zu vernachlässigen, die Verschuldung auf ein erträgliches Mass zu beschränken und den Steuerfuss stabil zu halten.

Schulergänzende Tagesstrukturen - eine Oberuzwiler Erfolgsgeschichte

Die Gemeinde Oberuzwil hat das Angebot für die schulergänzenden Tagesstrukturen in den letzten drei Jahren entwickelt und ausgebaut. Nach dem Start in der Schulanlage Breiti befinden sich die Räumlichkeiten jetzt an der Wiesentalstrasse 20 (siehe Bild).
Hier werden je nach Wochentag und Tageszeit 4 bis 57 Kinder im Kindergarten- und Schulalter betreut und verpflegt. Weitere Informationen sind online ersichtlich.

Die Gemeinde Oberuzwil ist bereit für das am 12. August 2024 beginnende Angebotsobligatorium gemäss kantonalem Volksschulgesetz.