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Stadt Gossau
13.03.2024
13.03.2024 20:57 Uhr

Stadtparlament Gossau berät Budget und Richtplan

Das Gossauer Stadtparlament tagt im Fürstenlandsaal (Archivbild). Bild: jg
Das Gossauer Stadtparlament berät am 19. März 2024 das Budget 2024. Dieses weist nach der Überarbeitung durch den Stadtrat ein geringes Plus aus. Ebenfalls soll der kommunale Richtplan erlassen werden.

An der Dezembersitzung 2023 hat das Stadtparlament Gossau das Budget 2024 an den Stadtrat zurückgewiesen. Dies mit dem Auftrag, den Aufwand im Stadthaushalt um 1,78 Millionen Franken zu reduzieren. Nun liegt das überarbeitete Budget der Erfolgsrechnung mit einem Plus von 86'439 Franken vor. Erreicht hat der Stadtrat dies durch Sparen, Verschieben von Aufgaben und Abbau von Leistungen in insgesamt neunzig Positionen. Unverändert bleiben das Investitionsbudget des Stadthaushaltes und der Stadtwerke sowie der Voranschlag der Erfolgsrechnung der Stadtwerke. Auch der Steuerfuss wird mit gleichbleibend 116 Prozent beantragt.

Richtplan zeichnet langfristige Entwicklung vor

Seit Sommer 2023 hat die Kommission Planungsgeschäfte den kommunalen Richtplan vorberaten. Dieser zeigt auf, wie sich die Stadt Gossau im kommenden Vierteljahrhundert entwickeln soll. Die Kommission schliesst sich weitgehend der Vorlage des Stadtrates an. Unterschiedliche Ansichten bestehen in der Frage, ob die Scheffenegg als Gebiet mit besonderer Siedlungsstruktur im Plan festgelegt werden soll oder nicht. Ebenfalls will die Kommission eine weniger restriktive Haltung zu Autoparkplätzen.

Der Richtplan ist für Stadtrat, Stadtparlament und Stadtverwaltung wegleitend. Er wird mit dem Erlass durch das Stadtparlament ohne Auflage- und Einspracheverfahren rechtsgültig.

Antworten auf zwei Vorstösse

Weiter behandelt das Parlament zwei Antworten auf Interpellationen von Florian Kobler (SP). Mit der einen erkundigt er sich nach Verbesserungsmöglichkeiten für den Veloverkehr auf der St. Gallerstrasse zwischen Oberdorf und der Gemeindegrenze. Der Stadtrat antwortet, dass er dem Kanton für diese Kantonsstrasse im Rahmen des 18. Strassenbauprogramms entsprechende Anträge gestellt hat.

Nicht vorgesehen hat der Stadtrat ein eigentliches Konzept «Schwammstadt». Bereits heute muss Regenwasser nach Möglichkeit versickert werden. Wenn der Untergrund dies nicht zulässt, muss es einem Fliessgewässer oder der Mischwasserkanalisation zugeführt werden. Bei den neuen Sportanlagen wird Regenwasser gesammelt und für die Bewässerung der Plätze verwendet. Zudem werden im Richtplan Feststellungen zur Regenwasserentsorgung gemacht. Damit werde der Thematik «Schwammstadt» in Teilen Rechnung getragen.

Öffentlich

Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 19. März um 18 Uhr im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Die Sitzungsunterlagen sind auf www.gossau.ch/parlament aufgeschaltet. Dort sind auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament abrufbar.  

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