Home Region Sport Magazin Schweiz/Ausland Agenda
Flawil
10.06.2024

FDP-Stammtisch – Über Attraktivität öffentlicher Ämter auf Gemeindeebene

Bild: uzwil24
Am gut besuchten öffentlichen Politstamm der FDP Flawil vom 27. Mai wurden verschiedene Themen diskutiert. Unter anderem erfolgte ein Ausblick auf die Erneuerungswahlen vom September. Bekanntlich verzichten einige Mitglieder des Gemeinderats und der Geschäftsprüfungskommission auf eine erneute Kandidatur.

In diesem Zusammenhang wurden die aktuellen Rahmenbedingungen für die Inhaber von öffentlichen Ämtern diskutiert. Diese erscheinen in vielerlei Hinsicht nicht mehr zeitgemäss und attraktiv: Die seriöse Ausübung eines Amtes erfordert einen erheblichen Aufwand und hohe Präsenz, insbesondere im Gemeinderat. Ohne eine Reduktion des bestehenden Arbeitspensums kann die Aufgabe nicht ausreichend wahrgenommen werden. Eine Reduktion des Pensums führt zu Einkommenseinbussen, die mit der Besoldung (12’000 – 23'000) oft nicht kompensiert werden können, u.a. im Bereich der Sozialversicherungen. Die Entschädigung erscheint auch im Vergleich zu dem vollamtlich tätigen Gemeinde- und dem Schulratspräsidenten eher tief.

Im Gegensatz zur öffentlichen Hand (z.B. Kanton) bieten zudem viele Arbeitgeber in der Privatwirtschaft wenig Unterstützung für die Ausübung eines Milizamtes, z.B. in Form von bezahlter oder unbezahlter Zeit. Eine ausgewogene Vertretung in den Räten und Kommissionen ist aber demokratiepolitisch erwünscht. Auch der gesellschaftliche Wandel sowie die Zersplitterung der politischen Diskussion in klassischen und sozialen Medien scheinen die Bereitschaft zur Übernahme eines Amtes zu verringern.

In Richtung Gemeinde stellt die Runde abschliessend die Frage, ob Flawil mit seinen mittlerweile über 10'000 Einwohnern und einem jährlichen Budget von CHF 60 Mio. hier noch die richtigen Anreize setzt oder ob strukturelle Anpassungen zu diskutieren sind. Das Thema dürfte parteiübergreifend von Interesse sein.

FDP.Die Liberalen Flawil
Demnächst