In seiner Einfachen Anfrage "Vorbelastete Firma auf der Sportwelt Baustelle. Wie konnte es so weit kommen?" schreibt Florian Kobler, SP:
Die mediale Berichterstattung in den letzten Monaten zeigte einmal mehr auf, dass immer mehr dubiose Firmen auf den Baustellen im ganzen Land unterwegs sind. Firmen, die Löhne, Sozialleistungen und Rechnungen nicht zahlen und dann von der Bildfläche verschwinden. Kaum geht eine Firma Konkurs, kommt bereits die nächste. Arbeitnehmende werden ausgenutzt und eingesessenen Firmen verlieren Aufträge. Es kommt zudem zu einem Verlust von Einnahmen für den Staat und die Sozialversicherungen.
Recherchen der Zeitung Work zeigen nun auf, dass auf der Sportwelt Baustelle der Stadt Gossau eine zweifelhafte Firma mit Sitz im Kanton Schwyz Aufträge ausführt. Die Firma ist kein unbeschriebenes Blatt, wie der Artikel aufzeigt. Wie kann es sein, dass auf einer Baustelle, die von der öffentlichen Hand finanziert wird, solche Firmen zum Einsatz kommen?
Ich bitte den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1) Hat der Stadtrat Kenntnis davon, dass auf der Baustelle der Sportwelt eine vorbelastete Firma arbeiten ausführt, die sich mutmasslich nicht an den Landesmantelvertrag des Bauhauptgewerbe hält?
2) Nach welchen Kriterien wurden die Aufträge auf der Baustelle der Sportwelt vergeben? Überprüft die Stadt Gossau bei der Vergabe, ob sich die Firmen an Gesamtarbeitsverträge hält? Wie stellt der Stadtrat sicher, dass keine dubiosen Firmen zum Einsatz gelangen?
3) Ist der Stadtrat bereit zukünftig nur noch Aufträge an Firmen (inkl. allenfalls eingesetzte Zweitbetriebe (Subunternehmer)) zu vergeben, die sich nachweislich an Gesamtarbeitsverträge halten(GAV-Bescheinigungen). Ist der Stadtrat bereit den Ausschreibungsprozess entsprechend anzupassen?
4) Ist der Stadtrat bereit sich dafür einzusetzen, dass das Arbeitsinspektorat des Kantons St.Gallen regelmässig unangekündigte Kontrollen auf der Baustelle der Sportwelt durchführen wird?
