Die Stadt Gossau hat Probleme mit ihren Finanzen, wie andere Gemeinwesen auch. Offensichtlich steckt das Finanzproblem im System: Immer mehr Leistung erwarten und Aufgaben übertragen, aber immer weniger Steuern bezahlen. Diese Rechnung kann auf die Dauer ja nicht aufgehen. So steigen die Ausgaben der Stadt Gossau für von Bund und Kanton übertragene Aufgaben jährlich um 5 Prozent, allein diejenigen für Sozialhilfe um 15 Prozent. Und die Ausgaben für die Beschulung und Betreuung unserer Kinder wächst als Folge eines sich ändernden Familienbildes ebenfalls unaufhaltsam, gleich wie die Gesamtlohnsumme unserer Verwaltungsangestellten.
Schliesslich investieren wir in die Infrastruktur, renovieren die Schulhäuser und realisieren die Sportwelten. Das kostet. Auf der anderen Seite wurde «unser» Steuersatz seit 2001 von 130 auf aktuell 116 Prozent gesenkt. Was tun? Die Situation analysieren und Massnahmen definieren - auf der Ausgaben- wie auch auf der Einnahmenseite? Ok; damit das aber gelingen kann, müssten sich alle Beteiligten zusammenfinden und gemeinsam einen Weg suchen. Die «Beteiligten» sind in unserem Fall die Exekutive und die Legislative, also der Stadtrat und das Stadtparlament. Den Stadtrat haben wir selbst gewählt, die Mitglieder des Stadtparlaments ebenso. Also dürften wir erwarten, dass sie unsere Interessen vertreten, in unserem Sinne handeln und das Wohl der Stadt und ihrer Einwohnerschaft im Auge behalten. Angesagt ist lokale Sachpolitik und kein Nachbeten der nationalen Parteigrundsätze oder das Ausleben von persönlichen Feindschaften oder öffentliche Schuldzuweisungen. Natürlich kann man unterschiedlicher Meinung sein – ja das ist sogar gefordert.
Die PwC hat im Auftrag des Parlaments die Stadtfinanzen analysiert und sich dabei auf die Zahlen des IAFP 2025-2029 gestützt. In der rein betriebswirtschaftlichen Analyse kommen die Prüfer zu einem düsteren Bild. Daraus aber gleich eine drohende Apokalypse zu konstruieren und dem Stadtpräsidenten vorzuwerfen, den Ernst der Lage zu verkennen, ist nicht zielführend. Und gleich das Gespenst eines 168-Prozent-Steuerfusses an die Wand zu malen, ist sogar unredlich. Erstens taucht diese Prozentzahl nirgends im PwC-Bericht auf und zweitens lässt das System des Kantonalen Finanzausgleichs einen solchen gar nicht zu. Das Amt für Gemeinden würde schon viel früher die Notbremse ziehen… Nehmen wir doch die einfache Anfrage von rechts-aussen (Titel: Dramatische Finanzlage der Stadt Gossau: Und was macht der Stadtpräsident?) als das, als was sie offensichtlich gedacht ist: Eine parteipolitische Nebelpetarde und 168prozentige Bauernfängerei.
Ein schönes Mai-Wochenende wünscht
Drago