Jeweils an seiner Maisitzung berät das Stadtparlament Gossau die Jahresrechnungen und Geschäftsberichte der Stadtwerke und des städtischen Haushalts. Die Geschäftsprüfungskommission unterstützt die Anträge des Stadtrates zur Verwendung des Ertragsüberschusses im städtischen Haushalt 2022. Vier Millionen Franken sollen für die neue Tribüne der Sportanlagen Buechenwald eingesetzt und 325'936,48 Franken der Ausgleichsreserve zugewiesen werden. Der Aufwandüberschuss der Stadtwerke von knapp 1,254 Millionen Franken soll aus deren Reserven gedeckt werden.
Smartboards und Pensionskasse
Unterstützung der vorberatenden Kommission findet der Stadtrat auch für den Rahmenkredit von 650'000 Franken für den Ersatz der Smartboards in den Schulhäusern Othmar, Hirschberg und Notker. Für diese Investitionsposition hatte das Parlament an der Budgetsitzung vom Dezember 2022 eine separate Kreditvorlage verlangt.
Auf nächstes Jahr sieht der Stadtrat einen Wechsel des Pensionskassen-Vorsorgeplans vor. Da dies jährliche Mehrkosten für die Stadt von rund 160'000 Franken auslöst, ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich. Für die Mitarbeitenden steigen die jährlichen Lohnabzüge um gut 110'000 Franken. Mit dem geplanten Wechsel kann die seit 2015 eingetretene Verschlechterung der Pensionskassenleistungen teilweise ausgeglichen werden. Mit dem neuen Vorsorgeplan kann die Stadt Gossau ihre Attraktivität als Arbeitgeberin wahren, was auch angesichts des Fachkräftemangels wichtig ist.
Lohngleichheit und Verkehrskonzept
Mit ihrem Postulat «Lohnungleichheit bei der Stadtverwaltung» will Itta Loher (SP) den Stadtrat beauftragen, die geschlechtsspezifische Lohnungleichheit in der Verwaltung detailliert zu analysieren und spätestens mit dem Budget 2024 Massnahmen zur Beseitigung zu beantragen. Der Stadtrat erachtet den Vorstoss als unnötig, da er bereits bei einer einfachen Anfrage zum selben Thema in Aussicht gestellt hat, die Lohndifferenz zu untersuchen und die Erkenntnisse zu kommunizieren.
Beraten wird auch die Antwort auf die Interpellation von Alois Künzle (SVP) zum Gesamtverkehrskonzept (GVK). Der Stadtrat informiert über den Auftrag an die externen Planer und seine Überlegungen zur Projektorganisation. Der Rat erklärt, dass gewisse Vorhaben parallel zur Konzeptarbeit vorangetrieben werden, wenn sie dem GVK mit Sicherheit nicht widersprechen. Als Beispiele sind die Velostrasse Halden-/Lerchenstrasse oder die Aufwertung der Bahnhofstrasse genannt.
Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 2. Mai 2023 um 18 Uhr im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Die Sitzungsunterlagen sind auf www.gossau.ch/parlament aufgeschaltet. Dort sind auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament abrufbar.
